Verschiedene Themen

Im Dezember steht die Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2021 bevor, die Rüstungsausgaben sollen weiter auf rund 50 Milliarden Euro steigen. Dabei brauchen wir jeden Euro für Investitionen im Sozialen, der Gesundheit, Umweltschutz, der Wissenschaft und der Bildung. Nur eine konsequente Abrüstung setzt diese Mittel frei. In Zeiten von Corona, Klimawandel und steigender sozialer Ungleichheit können wir uns diesen Rüstungswahnsinn nicht mehr leisten.

Bundesweiter Aktionstag – 5. Dezember 2020

KUNDGEBUNG – Marktplatz Stuttgart – 13.30 Uhr

mit
– Jürgen Wagner (Informationsstelle Militarisierung Tübingen)
– Henning Zierock (Gesellschaft Kultur des Friedens)
– Sidar Carman (ver.di Bezirk Stuttgart)
– Ekkehard Rössle Duo (am Saxophon und an den Drums)

Wir fordern:
– Sofortiger Beschaffungsstopp von Rüstungsgütern
– Kürzung des Verteidigungshaushaltes
– Sozialausgaben erhöhen in den Bereichen Wohnen, Gesundheit und Bildung
– Keine Anschaffung bewaffneter Drohnen
– Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages durch die Bundesregierung
– Aufbau eines partnerschaftlichen Verhältnisses mit China und Russland
– Eucom und Africom schließen – Sozialen Wohnraum schaffen
– Umfangreiche Investitionen in den Klimaschutz

Veranstalter: FRIEDENSTREFF Stuttgart-Nord (www.friedenstreff-nord.de)
Unterstützer*innen: DFG-VK Stuttgart, DGB Stuttgart, DIDF Stuttgart, DIE LINKE Stuttgart, DKP Fellbach, DKP Stuttgart, FRIEDENSTREFF Cannstatt, Gesellschaft Kultur des Friedens, IPPNW Stuttgart, Natur-freunde Stuttgart, Ohne Rüstung Leben, SÖS Stuttgart, Ver.di Bezirk Stuttgart, Waldheim Stuttgart e.V. / Clara Zetkin Haus, Zukunftsforum der Stuttgarter Gewerkschaften

(Zum Schutz aller Teilnehmer*innen bitte Mindestabstand einhalten und Mund-Nasen-Schutz tragen)

Siehe auch den Flyer und den Frankfurter Apell: Abrüsten statt Aufrüsten


Freiheit für Julian Assange

Annette Groth hat im Rahmen der Kölner Karlspreisverleihung, für den Julian Assenge ausgezeichnet wurde, die Laudatio auf den Preisträger gehalten. Wir geben die Rede verkürzt wieder.

Auszug aus der Laudatio


Ein besseres Leben für alle statt wachsender Armut und Ausgrenzung

Im Rahmen der Aktionstage „AufRecht bestehen“ fordert das bundesweite Bündnis armutsfeste Regelsätze und einen sofortigen Corona-Zuschlag für Hartz-IV-Leistungsberechtigte und Sozialhilfebeziehende. Die Betroffenen benötigen Regelsätze, die zum Leben reichen: Ein erster sofortiger Schritt ist ein 100,–€ Corona-Zuschlag.

Der DGB-Nordwürttemberg hat dazu folgende Presseerklärung veröffentlicht:

Presseerklärung DGB Nordwürttemberg